Rathaus News: Gemeinde Hochdorf

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Neuverpflichtung von Gemeinderäten - neue Bürgermeisterstellvertreter

Autor: Stockburger
Artikel vom 23.07.2019

Am 16.07.2019 fand im Sitzungssaal des Hochdorfer Rathauses die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates statt.

Da bereits in der Sitzung vom 25.06.2019 die scheidenden Gemeinderatsmitglieder feierlich verabschiedet wurden, stand in dieser Sitzung die Neuverpflichtung der gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Vordergrund.

Nachdem zunächst noch durch den „alten“ Gemeinderat das Nichtbestehen von Hinderungsgründen für den Eintritt der neuen Mitglieder in den Gemeinderat festgestellt worden waren, wurden danach die Plätze getauscht – anstelle der Gemeinderäte Siegfried Albrecht, Rudolf Krämer (beide CDU), Sigbert Hug (SPD), Guido Merkle (Die.Mitte), Andrea Holzer (Bündnis 90/Die Grünen), Markus Steinhauser und Willi Heber (beide Freie Wähler), nahmen die neuen Gemeinderatsmitglieder Marc Behringer und Markus Krämer (beide CDU), Karsten Rößler (SPD), Kai Liebermeister (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Ingmar Jenz, Hartmut Olschewski und Erhard Schmid (alle Freie Wähler) am Gremientisch Platz.

Bürgermeister Gerhard Kuttler begrüßte die neuen Mitglieder und verpflichtete sie auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Gemeinsam wiederholte das Gremium die von Bürgermeister Kuttler verlesene Verpflichtungsformel: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern."

Anschließend überreichte Bürgermeister Gerhard Kuttler den Mitgliedern des neuen Gremiums neben guten Wünschen für die anstehende Amtszeit, einiges an Lesestoff, um den Einstieg in die Gremienarbeit erleichtern zu können.  

In seiner ersten Sitzung legte der neue Gemeinderat neben der Besetzung seiner Ausschüsse und den Gremienvertretern auch fest, wer Erster, Zweiter und Dritter Stellvertretender Bürgermeister wird. Die Gesamtstimmenkönigin bei der Gemeinderatswahl und zugleich Fraktionsvorsitzende der stärksten Fraktion, Andrea Osthues (Freie Wähler), erklärte überraschend, sich nicht für die Position des Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters zur Wahl zu stellen – um ein gutes Miteinander zu ermöglichen. Im Vorfeld hatten die anderen Fraktionen angekündigt, Frau Osthues nicht zu wählen. Den anderen Fraktionen entgegenkommend, schlugen die Freien Wähler Erhard Schmid (Freie Wähler) als Ersten Bürgermeisterstellvertreter vor. Die zweitstärkste Fraktion (SPD) benannte Beate Schmid, SPD-Fraktionsvorsitzende, die nach Frau Osthues die insgesamt zweitmeisten Stimmen bei der Gemeinderatswahl erhalten hatte. Bei der geheimen Wahl entfielen auf Erhard Schmid 5 Stimmen und auf Beate Schmid 10 Stimmen. Damit wurde Beate Schmid mehrheitlich als Erste Stellvertretende Bürgermeisterin gewählt.

Anschließend wählte das Gremium jeweils einstimmig Erhard Schmid als Zweiten Stellvertretenden Bürgermeister sowie Dr. Doris Dirmeier (Bündnis90/Die Grünen) als Dritte Stellvertretende Bürgermeisterin.