Ordnen Verhandeln Beraten Steuern Planen Vermessen Erschliessen Ordnen Beraten Planen Vermessen Erschliessen Ordnen Verhandeln Beraten Steuern Planen Vermessen Erschliessen Ordnen Verhandeln Beraten Steuern [...] Landratsamt Esslingen, Pulverwiesen 11 0711 3902-1400 Handwerkskammer Stuttgart Heilbronnerstraße 43, 70191 Stuttgart 0711 1657-0 Industrie- und Handelskammer Fabrikstraße 1, 73728 Esslingen 0711 39007-0 0711 [...] Planer aus einer Hand ! Straßen- und Tiefbauplanung Vermessung Bebauungsplan / Kommunale Innenentwicklung Planung und Erschließung von Baugebieten Bodenordnung / Grundstücksverhandlungen Standortplanung[mehr]

Bei Überschneidung der Zuständigkeiten der beschließenden Ausschüsse besteht Wahlfreiheit der Behandlung im Ausschuss. § 6 Beziehungen zwischen Gemeinderat und beschließenden Ausschüssen (1) Wenn eine [...] selbst erledigen. Die Zuständigkeit des Gemeinderats ist anzunehmen, wenn zweifelhaft ist, ob die Behandlung einer Angelegenheit zur Zuständigkeit des Gemeinderats oder zu der eines beschließenden Ausschusses [...] ein Ältestenrat gebildet, der den Bürgermeister in Fragen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen des Gemeinderats berät. (2) Das Nähere über die Zusammensetzung, den Geschäftsgang und die Aufgaben[mehr]

zur Verfügung stehenden Flächen ohne Rücksicht auf ihren Ausbauzustand. Sind solche Gehwege nicht vorhanden, gelten als Gehwege die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1,5 m. Als [...] Be- und Entladen von Fahrzeugen vermeidbaren Lärm zu verursachen, e) mit den an den Fahrzeugen vorhandenen Vorrichtungen unnötige Schallzeichen abzugeben. § 9 Lärm durch Tiere Tiere, insbesondere Hunde [...] entgegenstehen. § 23 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinn von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher[mehr]

sind. (2) Entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn sind, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, Flächen in einer Breite von 1,5 Metern. (3) Entsprechende Flächen von verkehrsberuhigten Bereichen [...] Aussteigen durch eine der Türen der Verkehrsmittel und ein Zu- bzw. Abgang zur Wartehalle, falls vorhanden, gewährleistet ist. § 6 Beseitigung von Schnee- und Eisglätte (1) Bei Schnee- und Eisglätte haben [...] 00 Uhr. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege[mehr]

Abstimmung erfolgt grundsätzlich offen. Jeder Jagdgenosse hat eine Stimme. 2. Miteigentümer oder Gesamthandeigentümer können ihr Stimmrecht als Jagdgenosse nur einheitlich ausüben; die nicht einheitlich abgegebene [...] Versammlung der Jagdgenossen ist eine Niederschrift aufzunehmen, die den wesentlichen Gang der Verhandlung, den Wortlaut der gefassten Beschlüsse und das jeweilige Abstimmungsergebnis, nach Stimmen und[mehr]

Angabe des Verhandlungsgegenstands beantragt. Die Verhandlungsgegenstände müssen zum Aufgabengebiet des Gemeinderats gehören. Satz 2 gilt nicht, wenn der Gemeinderat den gleichen Verhandlungsgegenstand innerhalb [...] darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen einzelner erfordern; über Gegenstände, bei denen diese Voraussetzungen vorliegen, muss nicht öffentlich verhandelt werden [...] Anträge aus der Mitte des Gemeinderats, einen Verhandlungsgegenstand entgegen der Tagesordnung in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln, wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten und[mehr]

und pfleglich zu behandeln. (2) Beim Aufbau und Abbau der Tische und Stühle ist schonend zu verfahren. Insbesondere sind Beschädigungen des Fußbodens zu vermeiden. (3) Die vorhandenen Stühle und Tische [...] Nutzung des Saals wird ein Entgelt erhoben, soweit es sich nicht um eine vereinsinterne Veranstaltung handelt. (2) Die Höhe richtet sich nach dem nachfolgend aufgeführten Entgeltverzeichnis. (3) Für Sonderleistungen[mehr]

und pfleglich zu behandeln. (2) Beim Aufbau und Abbau der Tische und Stühle ist schonend zu verfahren. Insbesondere sind Beschädigungen des Fußbodens zu vermeiden. (3) Die vorhandenen Stühle und Tische [...] Ausschanktheke nass zu reinigen. Die Küchengeräte und das Geschirr sind in sauberem Zustand in die vorhandenen Schränke zu stellen. Etwaige Mängel kann die Gemeinde auf Kosten des Veranstalters beheben lassen [...] benützen. (6) Die Hochdorfer Vereine dürfen die Festhalle einmal jährlich gebührenfrei benützen. Es handelt sich hierbei um eine eintägige Veranstaltung. Erstreckt sich eine Veranstaltung im Saal zusammenhängend[mehr]

Feuerwehrausschuss. Neu aufgenommene Angehörige der Feuerwehr werden vom Feuerwehrkommandanten durch Handschlag verpflichtet. (5) Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht. Eine Ablehnung ist dem Ge- suchsteller [...] Der Hauptver- sammlung sind alle wichtigen Angelegenheiten der Feuerwehr, soweit für deren Be- handlung nicht andere Organe zuständig sind, zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. (2) In der Ha[mehr]

der Antrag auf Vornahme einer Amtshandlung mit dessen sachlicher Bearbeitung begonnen ist, vor Beendigung der Amtshandlung zurückgenommen oder unterbleibt die Amtshandlung aus sonstigen, vom Schuldner zu [...] 26.06.2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Hochdorf erhebt für Amtshandlungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse einzelner vornimmt, Verwaltungsgebühren nach dieser [...] besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2 Gebührenfreiheit (1) Gebühren werden nicht erhoben für Amtshandlungen , die Angelegenheiten der öffentlichen Fürsorge und der Kriegsopferfürsorge, die Durchführung[mehr]